Stefan Wolff: Der Pfad zur Beendigung ethnischer Konflikte

Heute möchte ich mit Ihnen über ethnische Konflikte und Bürgerkriege sprechen. Normalerweise sind das nicht gerade erheiternde Themen und sie bringen gewöhnlich auch nicht die Art von guten Neuigkeiten hervor, um die es in dieser Konferenz gehen soll. Und dennoch gibt es heutzutage nicht nur wenigstens ein paar gute Neuigkeiten über eine geringere Anzahl solcher Konflikte zu berichten, als noch vor zwei Jahrzehnten, aber was vielleicht noch wichtiger ist, ist die Tatsache, dass wir auch viel besser verstehen, was getan werden kann, um die Zahl ethnischer Konflikte und Bürgerkriege und das Leid, das sie zufügen weiter zu reduzieren. Drei Aspekte stechen hervor: Führungsverhalten, Diplomatie und institutionelle Gestaltung. Worauf ich mich in meinem Vortrag konzentrieren werde, ist, warum sie bedeutsam sind, wie sie bedeutsam sind und was wir alle tun können, um sicherzustellen, dass sie auch weiterhin auf eine richtige Weise bedeutsam sind, das heißt, wie wir alle dazu beitragen können, diese Fähigkeiten von lokalen und globalen Führungspersonen zu entwickeln und zu verbessern, um Frieden zu schließen und dafür zu sorgen, dass er andauert. Aber fangen wir ganz von vorne an.

Bürgerkriege sorgen seit nunmehr vielen Jahrzehnten für Schlagzeilen und vor allem ethnische Konflikte waren fast immer gegenwärtig, als eine bedeutsame, internationale Bedrohung der Sicherheit. Seit beinahe zwei Jahrzehnten sind die Nachrichten schlecht und die Bilder unvergesslich. In Georgien, nach Jahren des Stillstandes, sind wir im August 2008 Zeugen eines umfassenden Wiederanstiegs der Gewalt geworden. Dieser ist rasch zu einem fünftägigen Krieg zwischen Russland und Georgien eskaliert, aus dem Georgien geteilter als zuvor hervorkam. In Kenia haben die umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2007 – wir haben gerade davon gehört – rasch zu einem hohen Ausmaß an interethnischer Gewalt geführt und zur Tötung und Vertreibung Tausender von Menschen. In Sri Lanka erreichte 2009 ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg zwischen der Minderheit der Tamilen und der Sinhala-Mehrheit seinen blutigen Höhepunkt, nachdem seit 1983 geschätzte 100.000 Menschen getötet worden waren. In Kirgisistan,ereignete sich allein schon innerhalb der letzten paar Wochen ein beispielloses Ausmaß an Gewalt zwischen ethnischen Kirgisten und ethnischen Usbeken. Hunderte wurden getötet und mehr als 100.000 vertrieben, darunter viele ethnische Usbeken, die ins benachbarte Usbekistan flohen. Im Nahen Osten dauert der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern unvermindert an und es wird immer nur noch schwieriger, zu erkennen, wie, einfach nur wie eine mögliche, nachhaltige Lösung erreicht werden kann. Darfur mag sich aus den Schlagzeilen verabschiedet haben, aber die Tötungen und die Vertreibungen dort dauern ebenfalls an und das schiere menschliche Elend, das daraus hervorgeht ist sehr schwer zu ergründen. Und im Irak, schlussendlich, ist Gewalt wieder auf dem Vormarsch und das Land steht immer noch vor der Aufgabe, eine Regierung zu bilden, vier Monate nach den letzten Parlamentswahlen.

Aber Augenblick mal, dieser Vortrag soll von den guten Nachrichten handeln. Sind dies also nun die Bilder der Vergangenheit? Nun, ungeachtet der bedrückenden Fotos aus dem Nahen Osten, aus Darfur, aus dem Irak, oder anderswo, gibt es einen längerfristigen Trend, der wirklich einige gute Neuigkeiten mit sich bringt. Während der letzten zwei Jahrzehnte, seit dem Ende des Kalten Krieges, gab es insgesamt einen Rückgang in der Anzahl der Bürgerkriege. Im Vergleich zu dem Hoch in den frühen 1990er Jahren, als um die 50 solcher Bürgerkriege im Gange waren, haben wir heute 30 Prozent solcher Konflikte weniger. Die Anzahl der Menschen, die in Bürgerkriegen getötet werden ist heute ebenfalls viel geringer, als sie es noch vor zehn, zwanzig Jahren war. Dieser Trend ist jedoch weniger eindeutig. Die höchste Zahl an Toten auf dem Schlachtfeld wurde zwischen 1998 und 2001 verzeichnet, als jährlich etwa 80,000 Soldaten, Polizisten und Rebellen getötet wurden. Die niedrigste Zahl an getöteten Kriegsteilnehmern ist 2003 aufgetreten, mit nur 20,000 Getöteten. Trotz des Auf und Abs seitdem weist der allgemeine Trend -- und das ist der wichtige Teil – für die vergangenen zwei Jahrzehnte ganz klar nach unten.

Die Neuigkeiten was zivile Opfer angeht, sind ebenfalls weniger schlimm als früher. Von über 12,000 Zivilisten die 1997 und 1998 vorsätzlich in Bürgerkriegen getötet wurden stehen wir nun, ein Jahrzehnt später bei 4,000. Die bedeutet einen Rückgang um 2/3. Dieser Rückgang würde noch offensichtlicher werden, würden wir den Genozid 1994 in Rwanda mit berücksichtigen. Denn damals wurden 800,000 Zivilisten in nur wenigen Monaten abgeschlachtet. Das ist auf jeden Fall eine Leistung die nie übertroffen werden sollte. Was also Wichtiges zu beachten ist, ist, dass uns diese Zahlen nur einen Teil der Geschichte erzählen. Sie schließen Menschen aus, die infolge eines Bürgerkriegs gestorben sind, aus Hunger oder aufgrund von Krankheiten zum Beispiel. Und sie berücksichtigen auch nicht sehr genau das zivile Leiden im Allgemeinen. Folter, Vergewaltigung, ethnische Säuberung sind zu immer effektiveren Waffen in Bürgerkriegen geworden, wenn sie auch nicht tötlich sind. Um es anders auszudrücken, für die Zivilisten, die diese Folgen ethnischer Konflikte oder Bürgerkriege erleiden, gibt es keinen guten Krieg und keinen schlechten Frieden. Somit ist die Tatsache, dass die Zahl ziviler Getöteter, auch wenn jeder getötete, verkrüppelte, vergewaltigte, gefolterte Zivilist einer zu viel ist, heute sichtbar geringer ist als noch vor einem Jahrzehnt. eine gute Nachricht.

Also, wir haben heutzutage weniger Konflikte in denen weniger Menschen getötet werden. Und die große Frage lautet natürlich, warum? In einigen Fällen ist es der militärische Sieg einer der Seiten. Das ist eine mögliche Lösung, aber sie geschieht selten ohne menschliche Opfer oder humanitäre Folgen. Der Sieg über die Tamil Tigers in Sri Lanka ist vielleicht eines der aktuelleren Beispiele hierfür, aber wir haben bereits ähnliche so-genannte militärische Lösungen erlebt im Balkan, im Süd-Kaukasus und in den meisten Teilen Afrikas. Manchmal werden sie ergänzt durch ausgehandelte Siedlungen oder wenigstens Vereinbarungen über einen Waffenstillstand und Friedenstruppen werden eingesetzt. Aber selten stellen sie einen durchschlagenden Erfolg dar -- Bosnien und Herzegowina vielleicht noch mehr als Georgien. Aber für viele Teile Afrikas hat es ein Kollege von mir mal so formuliert, "Der Waffenstillstand am Dienstagabend wurde gerade zur rechten Zeit vereinbart, sodass der Genozid am Mittwochmorgen beginnen konnte."

Aber lassen Sie uns wieder von den guten Nachrichten sprechen. Wenn auf dem Schlachtfeld keine Lösung gefunden wird, gibt es drei Faktoren, die zu der Prävention eines ethnischen Konflikts und Bürgerkriegs, oder anhaltenden Frieden danach, beitragen können: Führungsverhalten, Demokratie und institutionelle Gestaltung. Nehmen wir zum Beispiel Nord Irland. Trotz jahrhundertelanger Feindseligkeit, Jahrzehnten von Gewalt und Tausenden getöteter Menschen gab es 1998 eine historische Vereinbarung. Die Erstversion wurde geschickt ausgehandelt von Senator George Mitchell. Ausschlaggebend für den Langzeiterfolg des Friedensprozesses in Nord Irland hat er sehr klare Bedingungen für die Beteiligung und die Verhandlungen aufgestellt. Im Mittelpunkt eine Verpflichtung zu der Verwendung ausschließlich friedlicher Mittel. Nachträgliche Revisionen der Vereinbarung wurden von der Britischen und der Irischen Regierung gefördert die zu keinem Zeitpunkt in ihrer Entschlossenheit geschwankt haben Frieden und Stabilität nach Nord Irland zu bringen.

Die Kerninstitutionen die 1998 eingerichtet wurden sowie ihre Umänderungen 2006 und 2008 waren sehr innovativ und haben es allen Konfliktparteien gestattet ihre Kernanliegen und Forderungen angesprochen zu sehen. Die Vereinbarung verbindet ein Machtteilungsabkommen in Nord Irland mit grenzübergreifenden Institutionen die Belfast und Dublin miteinander verbinden und somit die sogenannte irische Dimension des Konfliktes anerkennen. Und bezeichnenderweise, gibt es einen klaren Fokus sowohl auf die Rechte von Individuen wie auf die Rechte von Gemeinden. Die Bestimmungen in dieser Vereinbarung mögen komplex sein aber ebenso komplex ist der zugrunde liegende Konflikt. Vielleicht am wichtigsten ist, dass sich lokale Führungspersönlichkeiten der Herausforderung eines Kompromisses gestellt haben, nicht immer schnell und nicht immer mit großem Enthusiasmus, aber letzten Endes haben sie es getan. Wer hätte sich jemals vorstellen können, dass Ian Paisley und Martin McGuinness einmal gemeinsam als Erster Minister und als stellvertretender Erster Minister Nord Irland regieren würden?

Aber andererseits ist Nord Irland ein sehr einzigartiges Beispiel oder trifft diese Erklärung nur allgemein für demokratische und Entwicklungsländer zu? Auf keinen Fall. Das Ende von Liberias lang andauerndem Bürgerkrieg 2003 verdeutlicht die Bedeutung von Führung, Diplomatie und institutioneller Gestaltung ebenso wie das erfolgreiche Verhindern eines ausgewachsenen Bürgerkrieges 2001 in Mazedonien, oder das erfolgreiche Ende des Konfliktes 2005 in Aceh in Indonesien. In allen drei Fällen waren lokale Führungspersonen bereit und in der Lage Frieden herzustellen, die internationale Gemeinschaft stand bereit ihnen bei den Verhandlungen und der Realisation einer Vereinbarung zu helfen und die Institutionen sind ihren Versprechen gerecht geworden an dem Tag an dem die Einigung stattfand.

Sich auf Führungsstil, Diplomatie und institutionelle Gestaltung zu konzentrieren hilft auch dabei, Missefolge bei der Friedensschließung oder der Friedenseinhaltung zu erklären. Die Hoffnungen, die auf das Osloer Abkommen übertragen wurden haben nicht zu einem Ende des Israelisch-Palästinensischen Konfliktes geführt. Nicht alle Problem die gelöst werden mussten, wurden tatsächlich in den Vereinbarungen abgedeckt. Stattdessen haben sich die lokalen Führer dazu verpflichtet, später auf sie zurückzukommen. Und statt diese Möglichkeit zu packen haben lokale und internationale Führungspersönlichkeiten sich bald zurückgezogen und haben sich ablenken lassen von der zweiten Intifada, den Ereignissen des 09. September 2001 und den Kriegen in Afghanitsan und im Irak.

Der umfassende Friedensvertrag für den Sudan der 2005 unterschrieben wurde stellte sich als weniger umfangreich als geplant heraus und ihre Bestimmungen könnten das Potenzial einer gänzlichen Rückkehr zum Krieg zwischen dem Norden und dem Süden in sich tragen. Veränderungen in und Mangel an Führung, einer immer-mal-wieder-Diplomatie und institutionellem Versagen sind die Ursache hierfür zu fast denselben Teilen. Ungelöste Grenzfragen, Plänkeleien wegen der Öleinnahmen, der fortlaufende Konflikt in Darfur, eskalierende Gewalt zwischen Stämmen im Süden und eine allgemein schwache Staatskompetenz im gesamten Sudan vervollständigen ein sehr deprimierendes Bild der Staatsangelegenheiten in Afrikas größtem Land.

EIn letztes Beispiel: der Kosovo. Das Scheitern einer verhandelten Lösung für den Kosovo und die Gewalt, Spannungen und die de facto Spaltung, die daraus resultierte, liegen in vielen, vielen verschiedenen Faktoren begründet. Hauptgründe sind die folgenden drei. Erstens, die Unnachgiebigkeit der lokalen Führungspersonen, die sich mit nichts weniger zufrieden zu geben, als ihren maximalen Forderungen. Zweitens, eine internationale diplomatische Bemühung die von Anfang an von der westlichen Unterstützung der Unabhängigkeit für den Kosovo behindert wurde. Und drittens, ein Mangel an Vorstellungskraft wenn es um die Ausgestaltung von Institutionen ging, welche die Anliegen von Serben und Albanern gleichermaßen hätten ansprechen können. Ebenso -- und hier sind wieder gute Neuigkeiten zu verzeichnen – die Tatsache, dass es gut ausgestattete internationale Präsenz im Kosovo und allgemein in der Balkanregion gab, sowie die Tatasache, dass die Führer auf beiden Seiten relative Zurückhaltung gezeigt haben erklären, warum die Dinge nicht schlechter gewesen sind während der letzten zwei Jahre seit 2008.

Also sogar in SItuationen wo die Resultate alles andere als optimal sind haben lokale Führer und internationale Führer eine Wahl und sie können einen Unterschied machen, zum besseren. Ein kalter Krieg ist nicht so gut wie ein kalter Frieden aber ein kalter Frieden ist immernoch besser als ein heißer Krieg. Gute Nachrichten gibt es ebenfalls über das Erlernen der richtigen Lektion. Also was unterscheidet denn nun den Israelisch/Palästinensischen Konflikt von dem in Nordirland oder den Bürgerkrieg im Sudan von dem in Liberia? Sowohl Erfolge als auch Misserfolge lehren uns einige sehr wichtige Dinge die wir im Hinterkopf behalten müssen wenn wir wollen, dass das mit den guten Nachrichten so weiter geht. Erstens, Führungsverhalten. Genauso wie ethnische Konflikte und Bürgerkriege nicht natürlich sind, sondern von Menschenhand geschaffene Desaster, geschieht auch ihre Vorbeugung und Beilegung nicht automatisch. Die Führung muss kompetent, entschlossen und visionär sein in seinem Einsatz für den Frieden. Die Führer müssen untereinander und mit ihren Anhängern in Verbindung stehen und sie müssen sie auf diese oft beschwerliche Reise in eine friedvolle Zukunft mitnehmen.

Zweitens, Diplomatie. DIplomatie muss ausreichend finanziert und nachhaltig sein und den richtigen Mix aus Anregungen und Druck auf Führer und Anhänger anwenden. Sie muss ihnen helfen,zu einem fairen Kompromiss zu kommen, und sie muss sicherstellen, dass eine umfassende Koalition aus lokalen, regionalen und internationalen Unterstützern ihnen hilft, ihre Vereinbarung zu realisieren.

Drittens, instituitionelle Gestaltung. Institutionelles Design erfordert einen starken Fokus auf die Problemfragen, innovatives Denken und anpassungsfähige und kapitalkräftige Umsetzung. Die Konfliktparteien müssen sich von maximalen Forderungen zurückziehen in die Richtung eines Kompromisses, der die Bedürfnisse des jeweils anderen anerkennt. Und sie müssen viel mehr über das Wesentliche in ihrer Vereinbarung nachdenken, als über die Bezeichnungen die sie ihnen geben wollen. Die Konfliktparteien müssen auch darauf vorbereitet sein zum Verhandlungstisch zurückzukehren für den Fall, dass die Umsetzung ins Stocken gerät.

Für mich persönlich ist die wichtigste Lektion des Ganzen die Folgende: lokale Verpflichtung zum Frieden ist hochwichtig, aber es genügt nicht immer, Gewalt zu verhindern oder zu beenden. Dennoch, keine Menge an Diplomatie or institutioneller Gestaltung kann ein lokales Scheitern ausgleichen oder die Konsequenzen die daraus entstehen. Deswegen müssen wir in die Förderung von Führungspersonen investieren, Führungspersonen mit den Kompetenzen, der Vision und Entschlossenheit Frieden herzustellen. Führungspersonen sozusagen, denen die Leute vertrauen und denen sie folgen wollen, selbst wenn es bedeuten sollte, dass harte Entscheidungen gefällt werden müssen.

Und ein letzter Gedanke: Bürgerkriege zu beenden ist ein Prozess voller Gefahren, Frustration und Rückschläge. Oft dauert es eine Generation um dieses Ziel zu erreichen, aber auch wir, die heutige Generation, müssen Verantwortung übernehmen und die richtigen Lektionen lernen, über Führung, Diplomatie und institutionelle Gestaltung, so dass die Kindersoldaten von heute die Kinder von morgen werden können.

Vielen Dank.

(Applaus)