Shereen El-Feki: Wie man eine Epidemie schlechter Gesetze bekämpft

Fangen wir mit einer Geschichte an. Vor langer Zeit – um genau zu sein vor weniger als zwei Jahren – gab es in einem Königreich, das nicht allzu fern ist, einen Mann, der viele Kilometer reiste, um am Kronjuwel des Königreichs zu arbeiten, nämlich einer international bekannten Firma. Nennen wir sie "Island Networks". Dieses Königreich hatte viele Ressourcen und ehrgeizige Ziele. Das Einzige, was ihm fehlte, waren Menschen. Deshalb lud es Arbeiter von überall in der Welt ein, zu kommen und mitzuhelfen, die Nation zu schaffen. Aber um in das Land zu kommen und dort zu bleiben mussten diese Einwanderer ein paar Tests bestehen. Und so kam es, dass sich unser Mann bei den Behörden des Königreichs vorstellte und sich auf sein neues Leben freute.

Aber dann passierte etwas Unerwartetes. Das medizinische Personal, das dem Mann Blutproben entnahm, informierte ihn zu keinem Punkt darüber, worauf sie ihn testeten. Er wurde weder vor noch nach dem Test beraten was medizinischer Standard ist. Er wurde nicht über das Testergebnis informiert. Trotzdem wurde er ein paar Wochen später festgenommen und ins Gefängnis geworfen. Dort musste er eine medizinische Untersuchung über sich ergehen lassen, die eine Ganzkörperdurchsuchung in Anwesenheit aller Mithäftlinge in seiner Zelle einschloss. Er wurde freigelassen, aber ein, zwei Tage später wurde er zum Flughafen gebracht und abgeschoben. Was um alles in der Welt hatte dieser Mann gemacht, um diese Art Behandlung zu verdienen? Welch schreckliches Verbrechen hatte er begangen? Er war mit HIV infiziert.

Nun ist es so, dass dieses Königreich eines von ungefähr 50 Ländern ist, die die Ein- und Ausreise von Menschen mit HIV einschränken. Das Königreich behauptet, seine Gesetze erlauben ihm, Fremde einzusperren oder abzuschieben, die ein wirtschaftliches Risiko oder ein Sicherheitsrisiko oder ein Risiko für das Gesundheitswesen oder die Moralvorstellungen des Staates darstellen. Aber diese Gesetze brechen, wenn sie auf Menschen mit HIV angewendet werden, internationale Menschenrechtsabkommen, welche diese Länder unterzeichnet haben. Aber wissen Sie was? Selbst wenn wir Prinzipienfragen beiseite lassen und nur praktische Fragen bedenken, treiben solche Gesetze HIV in den Untergrund. Das verringert die Chance, dass Leute den Schritt tun, sich testen oder behandeln zu lassen oder ihre Krankheit öffentlich zu machen. Und das schadet der betroffenen Person oder der Allgemeinheit, die das Gesetz angeblich schützt.

Heute können wir die Übertragung von HIV verhindern. Und wenn es behandelt wird, ist es eine beherrschbare Krankheit. Wir leben schon lange nicht mehr in Zeiten, in denen die einzig zweckmäßige Reaktion auf eine gefürchtete Krankheit die Verbannung des Befallenen war – wie hier die Verbannung des Leprösen. Können Sie mir sagen, wieso, im Zeitalter der Wissenschaft, es immer noch Gesetze und Handlungsweisen gibt, die aus einem abergläubischen Zeitalter stammen?

Es ist Zeit für eine kurze Befragung. Wer von Ihnen war schon einmal von HIV betroffen – entweder weil Sie selbst mit dem Virus infiziert sind, oder weil ein Familienmitglied oder ein Freund oder ein Kollege HIV hat? Bitte heben Sie die Hand. Oh. Oh. Das ist eine beträchtliche Zahl.

Sie wissen besser als jeder andere, dass HIV das Beste und Schlechteste im Menschen zum Vorschein bringt. Und die Gesetze spiegeln diese Haltungen wider. Ich spreche hier nicht nur von geltendem Recht, sondern auch von Gesetzen, so wie sie auf der Straße durchgesetzt werden und so, wie sie von Gerichten angewendet werden. Und ich spreche nicht nur von Gesetzen, die sich auf Menschen mit HIV beziehen, sondern auch von den Menschen mit dem höchsten Infektionsrisiko. So wie Drogenabhängige und Prostituierte oder Homosexuelle oder Transsexuelle oder Migranten oder Gefangene. In vielen Teilen der Welt schließt das auch Frauen und Kinder ein, die besonders gefährdet sind.

Nun gibt es in vielen Teilen der Welt Gesetze, die das Beste der menschlichen Natur widerspiegeln. Diese Gesetze behandeln Menschen mit HIV mit Mitgefühl und Akzeptanz. Diese Gesetze achten die allgemeinen Menschenrechte und beruhen auf Tatsachen. Diese Gesetze stellen sicher, dass Menschen mit HIV und solche, die am gefährdetsten sind, daran zu erkranken, geschützt werden vor Gewalt und Diskriminierung, und dass sie Zugang bekommen zu Vorbeugungs- und Behandlungmöglichkeiten. Leider gibt es ebensoviele richtig schlechte Gesetze – Gesetze, die auf einer moralischen Verurteilung und Angst und Falschinformation beruhen; Gesetze, die ausgerechnet Menschen mit HIV bestrafen oder solche, die am gefährdetsten sind, daran zu erkranken. Diese Gesetze sind ein Schlag ins Gesicht für die Wissenschaft und basieren auf Vorurteilen und Ignoranz und einem Umschreiben von Traditionen und einem selektiven Religionsverständnis.

Aber wissen Sie was? Sie müssen mir das nicht blind glauben. Wir werden von zwei Menschen hören, die von solchen Gesetzen betroffen sind. Der erste ist Nick Rhoades. Er ist Amerikaner. Er wurde nach dem Gesetz des U.S.-Staats Iowa für schuldig erklärt, HIV übertragen und Menschen der Ansteckungsgefahr ausgesetzt zu haben – obwohl er keine der beiden Straftaten begangen hatte.

(Video) Nick Rhoades: Wenn etwas gegen ein Gesetz verstößt, dann bedeutet das für die Gesellschaft, dass es ein inakzeptables, schlechtes Verhalten ist. Und ich denke, dass die Härte der Bestrafung einem zeigen soll, was für ein schlechter Mensch man ist. Man ist ein ziemlich schlimmer Verbrecher, ein lebenslänglicher Sexualverbrecher. Man ist ein sehr, sehr schlechter Mensch. Und man hat etwas sehr, sehr Schlimmes gemacht. Und das wird einem immer wieder gesagt. Man durchläuft den Strafvollzug und jeder sagt einem das Gleiche. Und man sagt sich selbst: Ich bin ein richtig schlechter Mensch.

Shereen El-Feki: Es ist nicht nur eine Frage von ungerechten oder uneffektiven Gesetzen. Manche Länder haben gute Gesetze; Gesetze, die die Flut von HIV eindämmen. Das Problem ist, dass manche sich über diese Gesetze hinwegsetzen, weil Stigmatisierung inoffiziell erlaubt Menschen mit HIV oder Risikogruppen anders als andere Bürger zu behandeln. Genau das passierte Hilma und Dongo aus Namibia.

(Video) Hilma: Ich habe es erfahren als ich ins Krankenhaus ging für einen Schwangerschaftscheck. Die Krankenschwester verkündete, dass jede Schwangere an diesem Tag auch auf HIV getestet werden müsse. Ich wurde getestet und das Ergebnis war positiv. An dem Tag fand ich es heraus. Die Krankenschwester sagte zu mir: "Wieso sollten Leute wie du schwanger werden, wenn ihr doch wisst, dass ihr HIV-positiv seid? Warum wirst du schwanger, wenn du positiv bist?" Heute bin ich mir sicher, dass das der Grund ist, warum sie mich sterilisiert haben. Weil ich HIV-positiv bin. Sie haben mir die Formulare nicht gegeben oder erklärt, was drinstand. Die Krankenschwester kam einfach damit und es war angestrichen, wo ich unterschreiben sollte. Da ich Wehen hatte, hatte ich nicht die Kraft sie zu bitten, es mir vorzulesen. Ich hab es einfach unterschrieben."

Shereen El-Feki: Hilma und Nick und unser Mann im Königreich gehören zu den 34 Millionen Menschen mit HIV nach den neuesten Schätzungen. Und das sind diejenigen, die Glück haben, weil sie noch am Leben sind. Nach denselben Schätzungen starben im Jahr 2010 1,8 Millionen Menschen an Krankheiten im Zusammenhang mit AIDS. Das sind schreckliche und tragische Zahlen. Aber wenn wir uns weitere Statistiken anschauen, stellen wir fest, dass es Grund zur Hoffnung gibt.

Global gesehen ist die Zahl von HIV-Neuinfektionen gesunken. Ebenfalls global gesehen beginnt die Zahl der Todesfälle ebenfalls zu sinken. Es gibt viele Gründe für diese positiven Entwicklungen, aber einer der Erstaunlichsten ist die wachsende Zahl von Menschen weltweit, die mit antiretroviralen Medikamenten behandelt werden, d.h. Medikamenten, die HIV unter Kontrolle bringen.

Nun gibt es immer noch genug Probleme. Nur etwa die Hälfte der Leute, die eine Behandlung brauchen, erhalten sie zur Zeit auch. In manchen Teilen der Welt – wie hier im Nahen Osten oder in Nordamerika – steigt die Zahl von Neuinfektionen und ebenso die Zahl der Todesfälle. Und das Geld, das Geld, das wir für eine globale Reaktion auf HIV brauchen, wird weniger. Aber zum ersten Mal in den drei Jahrzehnten dieser Epidemie haben wir eine wirkliche Chance HIV in den Griff zu bekommen. Aber um das zu schaffen, müssen wir eine Epidemie wirklich schlechter Gesetze in den Griff bekommen.

Deshalb wurde die Weltweite Kommission für HIV und Gesetzgebung, der ich angehöre, von den Unterorganisationen der Vereinten Nationen gegründet, um herauszufinden, welche Auswirkungen das legale Umfeld auf Menschen mit HIV und Risikogruppen hat. Wir machen Vorschläge, was gemacht werden sollte, um das Gesetz zum Verbündeten, nicht zum Gegner einer weltweiten Reaktion auf HIV zu machen.

Lassen Sie mich Ihnen ein Beispiel dafür geben, wie das legale Umfeld einen positiven Effekt haben kann. Menschen, die sich Drogen injizieren, gehören einer der Gruppen an, die ich genannt habe. Sie haben ein hohes Risiko an HIV zu erkranken durch verunreinigte Spritzen und anderes risikoreiches Verhalten. Eine von zehn HIV-Neuinfektionen betrifft Menschen, die sich Drogen injizieren. Der Konsum oder Besitz von Drogen ist in fast allen Ländern illegal. Aber manche Länder sind strenger als andere.

In Thailand werden Menschen, die Drogen nehmen, oder auch nur des Drogenkonsums verdächtigt werden, in Untersuchungsgefängnisse gebracht wie das, welches Sie hier sehen, und wo sie von Drogen loskommen sollen. Es gibt absolut keine Hinweise darauf, dass Einsperren Drogenabhängigkeit kuriert. Es gibt jedoch reichlich Beweise dafür, dass das Einsperren von Menschen ihr Risiko, an HIV und anderen Infektionen zu erkranken, erhöht.

Wir wissen, wie man die Übertragung von HIV und andere Risiken für diese Leute reduzieren kann. Man nennt das Schadensbegrenzung und es beinhaltet unter anderem, dass man saubere Nadeln und Spritzen zur Verfügung stellt und eine Drogenersatztherapie und andere nachweislich effektive Behandlungen anbietet, um die Drogenabhängigkeit zu reduzieren. Es beinhaltet, dass man Informationen zur Verfügung stellt ebenso wie Aufklärung und Kondome, um die Übertragung von HIV zu reduzieren und ebenso, dass man HIV-Tests zur Verfügung stellt, und Beratung und Behandlung für den Fall, dass sich jemand ansteckt. Dort, wo das legale Umfeld die Schadensbegrenzung erlaubt, sind die Ergebnisse ganz erstaunlich.

Australien und die Schweiz sind zwei Länder, die zu einem frühen Zeitpunkt in ihren HIV-Epidemien schadensbegrenzende Maßnahmen einführten und sie haben eine sehr niedrige Rate von HIV bei Leuten, die Drogen injizieren. Die Vereinigten Staaten und Malaysia fingen ein wenig später mit der Schadensbegrenzung an, und die Bevölkerung dieser Länder hat höhere HIV-Raten. Thailand und Russland hingegen haben keine Maßnahmen zur Schadensbegrenzung eingeführt und haben strenge Gesetze, die Drogenkonsum bestrafen. Kein Wunder also, dass die Zahl HIV-infizierter Menschen, die sich Drogen injizieren, sehr hoch ist.

Die Weltweite Kommission hat sich die Befunde genau angeschaut und die Erfahrungen von über 700 Menschen aus 140 Ländern angehört. Und die Tendenz? Die Tendenz ist eindeutig. Dort, wo Menschen mit HIV oder Risikogruppen zu Kriminellen erklärt werden, wird der Epidemie neue Nahrung gegeben. Was eine Impfung gegen HIV angeht, oder eine Heilung von AIDS – das ist Zukunftsmusik. Aber Gesetze zu ändern ist einfach. In der Tat ist es so, dass ein paar Länder bereits Fortschritte machen in mancher Hinsicht. Als erstes müssen Länder ihre Gesetzgebung prüfen mit Bezug auf HIV und gefährdete Gruppen. Darauf aufbauend müssen Regierungen Gesetze aufheben, die Menschen mit HIV oder Risikogruppen diskriminieren oder bestrafen.

Ein Gesetz aufzuheben ist nicht einfach und es ist besonders schwierig, wenn es um sensible Themen wie Drogen und Sex geht. Aber es gibt viel, was Sie in der Zwischenzeit tun können. Einer der wichtigsten Punkte ist es, die Polizei zu reformieren, so dass sie sich im Einsatz besser verhält. So dass Sozialarbeiter, die Kondome an gefährdete Bevölkerungsgruppen verteilen, nicht selbst von der Polizei verfolgt werden, beschimpft oder willkürlich eingesperrt werden. Wir können Richter schulen, dass sie den Spielraum der Gesetze ausnutzen und eher tolerante Urteile fällen, als Vorurteilen den Vorzug zu geben. Wir können Gefängnisse restrukturieren, so dass Gefangene Zugang zu HIV-Vorbeugung und Schadensbegrenzung haben.

Der Schlüssel zu all diesem ist die Stärkung der Zivilgesellschaft. Denn diese ist der Schlüssel dazu, gefährdete Gruppen über ihre legalen Rechte aufzuklären. Aber Aufklärung erfordert Taten. Und deshalb müssen wir sichergehen, dass die Menschen, die mit HIV leben, oder Risikogruppen Zugang zu rechtlicher Beratung und gleichberechtigten Zugang zu Gerichten haben. Ebenfalls ist es wichtig, mit der Allgemeinheit ins Gespräch zu kommen, so dass wir die Deutung von religiösem oder Gewohnheits-Recht ändern können, weil sie zu häufig dazu benutzt wird, Bestrafung und Stigma zu rechtfertigen.

Für viele von uns hier ist HIV keine abstrakte Bedrohung, sondern etwas, das uns unmittelbar betrifft. Auf der anderen Seite können Gesetze weit weg, undurchsichtig und nur Spezialisten zugänglich erscheinen, was sie nicht sind. Für uns, die in Demokratien leben, oder in aufstrebenden Demokratien fangen Gesetze bei uns selbst an.

Gesetze, die Menschen mit HIV oder Risikogruppen respektvoll behandeln, tun das, weil wir selbst sie so behandeln, nämlich als Gleichgestellte. Wenn wir die Verbreitung von HIV noch zu unseren Lebzeiten stoppen wollen, dann ist das die Art von Veränderung, die wir ebenfalls verbreiten müssen.

Vielen Dank.

(Applaus)