Jonas Gahr Støre: Ein Plädoyer für den Dialog

Unter den schwierigen Problemen, mit denen wir heutzutage ringen – wir denken hier in erster Linie an finanzielle und ökonomische Probleme – dasjenige, das mich am meisten beunruhigt, ist der Mangel an politischem Dialog: Unsere Fähigkeit, mit modernen Konflikten umzugehen, zur ihrer eigentlichen Quelle zu gehen, die Hauptakteure zu verstehen, und mit ihnen umzugehen. Wir Diplomaten sind dazu ausgebildet worden, mit Streitigkeiten zwischen Staaten umzugehen. Und damit sind wir voll ausgelastet: Es gibt Handel, Entwaffnung und grenzüberschreitende Beziehungen.

Doch das Bild ändert sich. Neue Hauptakteure tauchen auf. Diese bezeichnen wir lose als "Gruppen". Sie können soziale, religiöse, politische, ökonomische und militärische Realitäten darstellen. Und wir wissen nicht, wie mit ihnen umzugehen ist. Die Einsatzregeln: wie und wann man sprechen soll und wie man mit ihnen umgehen soll.

Ich zeige Ihnen hier eine Folie, die Ich zeige Ihnen hier eine Folie, die das Konfliktwesen von 1946 bis heute darstellt. Das Grün bezeichnet traditionelle zwischenstaatliche Konflikte, diejenigen, von denen wir immer gelesen haben. Das Rote ist moderner Konflikt, Konflikte innerhalb Staaten. Diese sind ganz anderer Natur, und sie sind außerhalb des Verständnisses moderner Diplomatie. Der Kern dieser Hauptakteure sind Gruppen, die verschiedene Interessen innerhalb von Ländern repräsentieren. Ihre Strategien für Konfliktbewältigung beeinflussen andere Länder. Also irgendwie geht es uns alle doch an.

Ein weitere Bestätigung, die wir in den letzten Jahren beobachtet haben, ist, dass sehr wenige dieser innenpolitischen Konflikte durch militärische Eingriffe gelöst werden können. Wir müssen vielleicht militärische Mittel einsetzen, aber wir könnnen sie nicht militärisch lösen. Sie brauchen politische Lösungen. Damit haben wir ein Problem, da sie nicht in die traditionelle Diplomatie passen. Und die Staaten zeigen einen Widerwillen, mit ihnen umzugehen. Hinzu kommt, dass wir seit zehn Jahren mit einer Denkweise gelebt haben, in der der Verkehr mit Gruppen sowohl begrifflich als auch politisch gefährlich war. Nach dem 11. September war man entweder für uns oder gegen uns. Es war schwarz oder weiß. Und Gruppen wurden sehr oft sofort "Terroristen" genannt. Und wer möchte schon mit Terroristen sprechen? Meiner Ansicht nach hat dieses Jahrzehnt die westliche Welt geschwächt, weil wir die Gruppe nicht verstanden haben. Wir verbrachten mehr Zeit damit, zu sagen, warum wir andere meiden sollten anstatt herauszufinden, wie wir mit anderen reden können.

Ich bin nicht naiv. Man kann nicht immer mit allen sprechen. Und manchmal sollte man einfach weggehen. Und manchmal sind Militäreingriffe notwendig. Ich bin der Meinung, dass Libyen notwendig war, sowie die militärischen Eingriffe in Afghanistan. Mein Land verlässt sich auf seine Sicherheit durch militärische Bündnisse. Ganz klar. Wir haben jedoch einen großen Mangel an Verständnis für moderne Konflikte.

Schauen wir uns Afghanistan an. 10 Jahre nach jenem Militäreinsatz ist dieses Land keineswegs sicher. Ehrlich gesagt ist die Lage sehr ernst. Die Militär ist hier zwar notwendig, aber doch kein Problemlöser. Als ich 2005 zum ersten Mal als Außenminister nach Afghanistan ging, lernte ich den Kommandeur von ISAF, der internationalen Schutztruppe, kennen. Und er sagte mir: "Wir können das militärisch gewinnen, wir müssen nur durchhalten." Vier Kommandeure später klingt das ein bisschen anders: "Wir können das nicht militärisch gewinnen. Wir brauchen zwar militärische Präsenz, aber wir müssen zur Politik übergehen. Wir können dies nur politisch lösen. Und wir werden es sowieso nicht lösen, sondern die Afghanen." Doch dann brauchen sie einen anderen politischen Prozess als den, der ihnen 2001, 2002 gegeben wurde. Sie brauchen einen einschließenden Prozess, mit dem der Kern dieser sehr komplizierten Gesellschaft mit seinen Problemen umgehen kann.

Jeder scheint da zuzustimmen. Vor drei, vier, fünf Jahren war das noch sehr kontrovers. Jetzt stimmt jeder zu. Aber nun, bei den Diskussionsvorbereitungen, erkennen wir, wie wenig wir wissen. Weil wir nicht geredet haben. Wir verstanden nicht, was vor sich ging. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, das IKRK, spricht mit allen, und tut das, weil es neutral ist. Und das ist ein Grund, warum diese Organisation wohl die bestinformierte Schlüsselrolle hat, moderne Konflikte zu verstehen: weil sie sprechen.

Was ich meine, ist, man muss nicht neutral sein, um zu reden. Und man muss nicht der anderen Seite zustimmen, wenn man sich mit ihr hinsetzt. Und Sie können immer weggehen. Aber wenn Sie nicht reden, können Sie nichts mit der anderen Seite anfangen. Und diese Seite ist diejenige, mit der Sie zutiefst unstimmig sind. Premierminister Rabin beim Oslo-Prozess: "Man schließt keinen Frieden mit seinen Freunden, sondern mit seinen Feinden." Es ist schwierig, aber notwendig.

Ich will einen Schritt weiter gehen. Dies ist der Tahrir-Platz. Da tobt eine Revolution. Der arabische Frühling neigt sich dem Herbst entgegen, und es wird Winter. Er wird sehr, sehr lange anhalten. Und wer weiß, wie man ihn am Ende nennen wird. Darum geht es nicht. Es geht darum, dass wir wahrscheinlich zum ersten Mal in der Geschichte der arabischen Welt eine Revolution vom Boden auf sehen: eine Volksrevolution. Soziale Gruppen gehen auf die Straßen. Und wir im Westen entdecken, dass wir sehr wenig über diese Ereignisse wissen. Weil wir nie mit den Menschen in diesen Ländern reden. Viele Regierungen blieben auf Befehl der autoritären Führung von diesen Gruppen weg, weil sie Terroristen waren. Nun gehen sie auf die Straßen und wir begrüßen diese demokratische Revolution, und entdecken, wie wenig wir wissen.

Zur Zeit wird folgendes diskutiert: "Sollen wir mit der Muslimbruderschaft sprechen? Sollen wir mit Hamas sprechen?" Durch Gespräche werden sie vielleicht legitimiert." Das ist, meines Erachtens, falsch. Wenn Sie richtig mit ihnen sprechen, so machen Sie deutlich, dass Sprechen nicht Zustimmen bedeutet. Und wie können wir der Muslimbruderschaft mitteilen, und wir sollten es auch, dass Minderheitsrechte zu respektieren sind, wenn wir selbst keine Mehrheitsrechte annehmen? Denn sie werden vielleicht irgendwann die Mehrheit. Wie können wir einer Doppelmoral entkommen, wenn wir gleichzeitig Demokratie predigen und dennoch nicht mit den repräsentativen Gruppen sprechen wollen? Wie können wir jemals Gesprächspartner werden? Meine Diplomaten sind nun damit beauftragt, mit allen diesen Gruppen zu sprechen. Aber Gespräche können unterschiedlich ablaufen. Wir unterscheiden zwischen dem diplomatischen Sprechen und dem politischen Sprechen. Sprechen kann entweder mit oder ohne Unterstützung geschehen. Es kann mit Einbeziehen oder Ausschluss einhergehen.

Es gibt eine große Auswahl an Methoden, damit umzugehen. Also, sollten wir es ablehnen, mit diesen neuen Gruppen zu sprechen, die in den nächsten Jahren die Nachrichten bestimmen werden, verschärfen wir die Radikalisierung nur weiter, das ist meine Überzeugung. Wir werden uns den Weg von Gewalt zur Politik erschweren. Und wenn wir diesen Gruppen nicht zeigen können, dass ihr Schritt in Richtung Demokratie, in Richtung Teilnahme an zivilisierten und normalen Standards zwischen Staaten einigermaßen belohnt wird. Das Paradox hier ist, dass das vergangene Jahrzehnt wohl ein verlorenes war, was Fortschritt in dieser Hinsicht angeht.

Paradox daran ist, dass das vorletzte Jahrzehnt so vielversprechend war. Und zwar aus einem Hauptgrund: Die Ereignisse in Südafrika und Nelson Mandela. Als Nelson Mandela nach 27 Jahren Gefangenschaft entlassen wurde, hätte er seinem Volk gesagt: "Es ist an der Zeit. Bewaffnet euch und kämpft!", hätte es das getan. Und ich glaube, die internationale Gemeinschaft hätte gesagt: "Warum auch nicht? Dazu haben sie das Recht." Aber wie Sie wissen, hat er das nicht getan. In seiner Autobiographie "Der lange Weg zur Freiheit" schrieb er, dass er die Jahre der Gefangenschaft dadurch überlebt hatte, dass er sich dazu entschied, seinen Unterdrücker immer auch als Mensch anzusehen. er war auch ein Mensch. Also begann er einen politischen Dialogprozess, und zwar nicht als Strategie des Schwachen, sondern als Strategie des Starken. Und er führte tiefe Gespräche und beseitigte einige der heikelsten Probleme durch einen Prozess der Wahrheit und Versöhnung, wo die Leute einfach kamen und sprachen. Unsere südafrikanischen Freunde werden schon wissen, wie schmerzhaft das war.

Was können wir also daraus lernen? Dialog ist nicht einfach – nicht zwischen Einzelnen, nicht zwischen Gruppen oder Regierungen – aber er ist zwingend notwendig. Wenn wir Konflikte politisch lösen wollen, wenn wir diese neuen Gruppen verstehen wollen, die von der Basis emporkommen, unterstützt durch frei verfügbare Technologie, dann dürfen wir Diplomaten uns nicht auf Empfängen zurücklehnen und dies "zwischenstaatliche Beziehungen" nennen. Wir müssen mit diesen tiefgründigen Änderungen verbunden sein.

Um was geht es eigentlich bei Dialog? Wenn ich in einen Dialog eintrete, dann hoffe ich sehr, dass die andere Seite meine Ansichten annehmen wird, dass sie von meinen Meinungen und Werten beeindruckt wird. Dieses kann ich nicht, wenn ich nicht signalisiere, dass ich offen sein werde und dem anderen zuhören werde. Wir brauchen viel mehr Training und viel mehr Übung darin, wie das Problemlösungen weiterbringen kann. Aus unseren persönlichen Erfahrungen wissen wir, dass es manchmal leicht ist, einfach zu gehen, und manchmal muss man auch kämpfen. Das ist keineswegs immer falsch. Manchmal geht es nicht anders. Doch diese Strategie bringt einen selten weiter. Die Alternative ist eine Strategie der Verbindlichkeit und des prinzipientreuen Dialogs. Ich bin der Meinung, dass wir diesen Ansatz in der modernen Diplomatie verstärken müssen, nicht nur zwischenstaatlich, sondern auch innerhalb von Staaten.

Wir sehen schon die neuen Zeichen. Nie hätten wir die Konvention gegen Antipersonenminen und die Konvention gegen Streumunition verabschieden können, wenn wir die Diplomatie nicht anders betrieben hätten, und die Zivilgesellschaft nicht angesprochen hätten. Auf einmal riefen die NGOs ihre Slogans nicht mehr nur auf den Straßen – sondern sie nahmen sie in die Verhandlungen auf, zum Teil, weil sie die Opfer dieser Waffen vertraten. Sie bezogen ihre Kenntnisse mit ein. Da war ein Austausch zwischen Diplomatie und der Macht von unten. Dies ist vielleicht das erste Element einer Veränderung. Zukünftig sollten wir von diesen Beispielen lernen, keine Diplomatie zu führen, die von Menschen und der Zivilgesellschaft losgelöst ist.

Und wir müssen auch über traditionelle Diplomatie hinausgehen zu den zeitgenössischen Überlebensfragen wie Klimawandel. Wie werden wir Klimawandel durch Verhandlungen lösen, ohne die Zivilgesellschaft und Menschen zu einem Teil der Lösung anstatt des Problems machen? Es fordert einen einschließlichen diplomatischen Prozess, ganz anders als der, den wir heutzutage ausüben, da schwierige Verhandlungsrunden hinsichtlich Klimawandel bevorstehen. Wir bewegen uns auf etwas hin, das viel mehr im Sinne einer umfassenden Mobilisierung steht. Das müssen wir unbedingt begreifen, da wegen Technologie und Globalisierung die Gesellschaft von der Basis auf funktioniert.

Wir als Diplomaten müssen das Sozialkapital von Gemeinden kennen. Warum vertrauen Menschen einander? Und zwar nicht nur zwischen Staaten sondern auch innerhalb von Staaten? Wo ist die Berechtigung der Diplomatie, und der Lösung, die wir Diplomaten uns ausdenken, wenn sie nicht widerspiegelt und verstanden werden können von diesen breiteren Kräften der Gesellschaften, die wir nun sehr lose "Gruppen" nennen?

Die gute Nachricht ist, dass wir nicht ohnmächtig sind. Nie zuvor hatten wir so viele Kommunikationsmethoden, so viele Möglichkeiten, uns zu verbinden, auf andere zuzugehen, andere einzuschließen. Die diplomatische Werkzeugkiste steckt doch voll mit brauchbaren Werkzeugen, die unsere Kommunikation stärken können. Aber das Problem ist, dass wir aus einem Jahrzehnt herauskommen, in dem wir Angst davor hatten, sie zu berühren. Ich hoffe, dass wir in den kommenden Jahren durch konkrete Beispiele zeigen werden können, dass diese Angst zurückgeht, dass wir Mut fassen dürfen von jenem Bündnis mit Zivilgesellschaften in verschiedenen Ländern, um ihre Problemlösungsstrategien zu unterstützen: Bei den Afghanen, innerhalb der palästinensischen Bevölkerung, zwischen den Bevölkerungen Palästinas und Israels.

In unserem Versuch, diese breite Bewegung in der ganzen arabischen Welt zu verstehen, sind wir nicht ohnmächtig. Wir müssen die notwendigen Fähigkeiten verbessern, und den Mut haben, sie einzusetzen. In meinem Land habe ich erfahren, wie der Rat der islamischen Gruppen und christlichen Gruppen zueinanderkam, nicht etwa auf Initiative der Regierung, sondern auf eigene Faust, um Kontakt und Dialog zu suchen, als alles relativ ruhig war. Dann, als die Spannung zunahm, hatten sie schon jenen Dialog. Das war eine Stärke beim Umgang mit verschiedenen Problemen.

Unsere modernen westlichen Gesellschaften sind in dieser Zeit der Migration komplexer geworden. Wie können wir friedlich bleiben und ein größeres "Wir" aufbauen, um mit unseren Problemen umzugehen, wenn wir unsere Kommunikationsfähigkeiten vernachlässigen? Es gibt also viele Gründe, und aus allen diesen Gründen ist es jetzt Zeit, und wir müssen jetzt darüber sprechen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Applaus)